Landkreis Schweinfurt. Bettina Bärmann (Freie Wähler) aus Niederwerrn ist die neue gewählte Stellvertreterin von Landrat Florian Töpper. Mit 44 Stimmen wurde die 57-Jährige in geheimer Wahl von den insgesamt 61 Mitgliedern des Kreistags des Landkreises Schweinfurt am 14. Mai 2020 in der konstituierenden Sitzung gewählt. Christine Bender (CSU) und Thomas Vizl (Bündnis 90/ Die Grünen) wurden zu weiteren Stellvertretern ernannt. Coronabedingt fand die Konstituierung des Kreistags nicht wie sonst im großen Sitzungssaal des Landratsamts, sondern in der Kulturhalle Grafenrheinfeld statt.

Dank an die, die derzeit das Land am Laufen halten
„An dieser Stelle richte ich meinen herzlichen und tief empfundenen Dank, an alle die mit ihrem Engagement dafür sorgen, dass unser Land und auch unser Landkreis die Folgen dieser Pandemie im Griff behalten, zuvorderst die Menschen in den sozialen Berufen, in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in den Blaulichtorganisationen, im Haupt- und im Ehrenamt. Sie halten unser Land am Laufen (…) und sie haben unseren nachhaltigen Respekt verdient“, sagte Landrat Florian Töpper in seiner Eingangsrede, was die Mitglieder des Kreistags wiederum mit langem Applaus bekräftigten.

Unter den ersten Tagesordnungspunkten der Sitzung stand die Wahl der Stellvertreter des Landrats. Bettina Bärmann, hauptberuflich Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Niederwerrn, bedankte sich nach ihrer Wahl für das entgegengebrachte Vertrauen und sicherte dem Gremium zu, ihr Amt „nach bestem Wissen und Gewissen“ auszuüben. Mit Blick auf die Zusammensetzung des neuen Kreistags sagte Bärmann in ihrer kurzen Ansprache nach ihrer Wahl: „Wenn wir respektvoll und fair miteinander umgehen, kann gerade aus diesen unterschiedlichen Erfahrungen, Kenntnissen und Ideen, kurzum aus jener bunten Vielfalt, wie wir sie alltäglich um uns herum erleben, eine Dynamik entstehen, die uns unserem gemeinsamen Ziel näher bringt. Nämlich die vor uns liegenden Aufgaben und Herausforderungen im wohlverstandenen Interesse aller Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Schweinfurt zu meistern.“

Weitere Stellvertreter: Christine Bender und Thomas Vizl
Neben Bettina Bärmann wurden vom Kreistag zwei weitere Kreistagsmitglieder, diese allerdings in offener Abstimmung zu weiteren Stellvertretern ernannt. Erste weitere Stellvertreterin ist künftig Christine Bender. Sie wurde einstimmig ernannt. Zum zweiten weiteren Stellvertreter wurde Thomas Vizl mit 46 Stimmen ernannt. Wie Bärmann wurden auch Bender und Vizl bei den Kommunalwahlen erneut in den Kreistag gewählt. Beide befinden sich ebenso in der zweiten Amtsperiode als Kreisrätin beziehungsweise Kreisrat. Sie freuten sich über das entgegengebrachte Vertrauen des Gremiums bei der Ernennung zur Stellvertreterin / zum Stellvertreter und betonten, den Landkreis nach innen wie außen mit viel Leidenschaft vertreten zu wollen.

Alle Stellvertreter betonten Ihre Vorfeude auf die ihnen anvertraute Aufgabe und die Zusammenarbeit mit Landrat Florian Töpper (SPD), der am 15. März 2020 mit 73,46 Prozent wiedergewählt worden war. Die Wahlperiode begann am 1. Mai 2020 und endet am 30. April 2026.

Landrat Töpper dankte in der Sitzung auch Peter Seifert (Freie Wähler), der in der vorherigen Amtsperiode neben Christine Bender der weitere Stellvertreter des Landrats war und sich in der aktuellen Amtsperiode nicht mehr für dieses Amt beworben hatte: „Peter Seiferts Einsatz für das Gemeinwohl war auch an dieser Stelle vorbildlich, unsere Zusammenarbeit war ausgesprochen vertrauensvoll und angenehm“.

Vereidigung: Kreistag hat 21 neue Mitglieder
In seiner Eingangsrede ging Landrat Töpper unter anderem auf die Bedeutung der Kommunalpolitik ein. „In jedem Fall bringt die Kommunalpolitik durch die unmittelbare und dauernde Nähe zur Bürgerin und zum Bürger Facetten mit sich, die ihr eine enorme Bedeutung für die Akzeptanz unseres demokratischen Gemeinwesens insgesamt verleihen, eine Akzeptanz, für die zu arbeiten, hart zu arbeiten, uns unser Amtseid, verpflichtet.“ Gleichzeitig betonte der Landrat: „Diese Arbeit aber (…) ist eine schöne Arbeit. Denn es ist eine Arbeit für die Menschen unserer Heimat, eine Arbeit für die gegenwärtigen und die kommenden Generationen, eine Arbeit in Verantwortung für unser kulturelles Erbe, aber eben eine Arbeit, die in allem an der Zukunftsfähigkeit des Landkreises Schweinfurt als Einheit, als Verbund seiner 29 Gemeinden ausgerichtet sein muss.“

Insgesamt gehören dem Kreistag des Landkreises Schweinfurt 60 Kreisrätinnen und Kreisräte sowie Landrat Florian Töpper an. Als neue Mitglieder des Gremiums vereidigt wurden:

CSU: Thomas Siepak (Grettstadt), Manuel Kneuer (Gochsheim), Ludwig Nätscher (Poppenhausen)
SPD: Martina Braum (Röthlein), Dr. Manfred Klein (Gerolzhofen), Gottfried Schemm (Gerolzhofen), Johannes Grebner (Üchtelhausen), Markus Hümpfer (Schonungen)
Freie Wähler: Oliver Brust (Geldersheim), Oliver Schulze (Sennfeld), Alexander Bönig (Kolitzheim), Rainer Krapf (Gerolzhofen)
Bündnis 90 / Grüne: Brigitte Lenhard-Scheithauer (Donnersdorf), Johannes Weiß (Werneck), Kathrin Tröster (Niederwerrn), Stefanie Döpfner (Gerolzhofen)
AfD: Bernd Schuhmann (Schwebheim), Alfred Schmitt (Poppenhausen), Bernhard Heß (Michelau), Simone Seybold (Niederwerrn)
FDP: Daniel Stark (Sulzheim)

Noch vor der Wahl der Stellvertreter des Landrats stand als erste Aufgabe für alle Kreisrätinnen und Kreisräte die Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung an. Im Vergleich zur alten unterscheidet diese sich vor allem maßgeblich darin, dass der Landkreis Schweinfurt ab sofort mehrere beschließende Fachausschüsse hat. Zuvor waren diese stets nur beratend tätig und die finale Beschlussfassung oblag je nach Thema und finanziellem Umfang dem 13-köpfigen (12 Kreisräte + Landrat) Gremium des Kreisausschusses oder den insgesamt 61 Mitgliedern (60 Kreisräte + Landrat) des Kreistags.

Geändert hat sich nicht nur die Tatsache, dass die einzelnen Ausschüsse künftig bindende Beschlüsse fassen und ihnen damit deutlich mehr Bedeutung und Verantwortung zukommt. Zum Teil wurden die Ausschüsse thematisch auch neu gebildet oder umbenannt.

Die Gesamtzahl der Sitze sowie die Sitzverteilung der Parteien ist gesetzlich festgelegt und wird aufgrund der Sitzverteilung im Kreistag gemäß der Geschäftsordnung nach dem Verfahren „Sainte-Laguë/Schepers“ berechnet. Den Fraktionen steht es hierbei frei, auch solche Mitglieder des Kreistags in die Ausschüsse zu entsenden, die ihnen nicht angehören. Dies ist im Falle der Freien Wähler zugunsten des FDP- Kreisrats Daniel Stark und im Falle der Grünen zugunsten des Kreisrats der Linken Wolfgang Gutgesell geschehen. Die künftigen Ausschüsse setzen sich wie folgt zusammen:

Kreisausschuss
Gabriele Jakob, Thorsten Wozniak, Martina Gießübel, Lothar Zachmann, Ingo Göllner (alle CSU), Stefan Rottmann und Martina Braum (beide SPD), Oliver Brust und Hubert Zink (beide FW), Paul Knoblach und Birgit Schmitt (beide Grüne), Bernd Schuhmann (AfD)

Ausschuss für Bildung und Kultur
Michael Geck, Thomas Hemmerich, Ludwig Nätscher, Thomas Siepak, Ulrich Werner (alle CSU), Doris Schneider und Dr. Manfred Klein (beide SPD), Daniel Stark (FDP), Sieglinde Fackelmann (FW), Johannes Weiß und Stefanie Döpfner (beide Grüne), Alfred Schmitt (AfD)

Ausschuss für Kreisentwicklung
Gabriele Jakob, Willi Warmuth, Barbara Göpfert, Christine Bender, Edeltraud Baumgartl (alle CSU), Martina Braum und Johannes Grebner (beide SPD), Rainer Krapf und Oliver Schulze (beide FW), Kathrin Tröster und Thomas Vizl (beide Grüne), Alfred Schmitt (AfD).

Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und Ehrenamt
Beate Glotzmann, Gertraud Göb, Manuel Kneuer, Thomas Siepak und Ulrich Werner (alle CSU), Markus Hümpfer und Gottfried Schemm (beide SPD), Alexander Bönig und Peter Seifert (beide FW), Stefanie Döpfner und Brigitte Lenhard-Scheithauer (beide Grüne), Simone Seybold (AfD)

Ausschuss für Straßenbau und Radwegeinfrastruktur
Frank Bauer, Margit Götz, Manuel Kneuer, Ludwig Nätscher, Klaus Schenk (alle CSU), Erich Servatius und Johannes Grebner (beide SPD), Peter Neubert und Peter Seifert (beide FW), Thomas Vizl (Grüne), Wolfgang Gutgesell (Linke), Bernhard Heß (AfD)

Ausschuss für Umwelt, Land- und Abfallwirtschaft
Frank Bauer, Christine Bender, Gertraud Göb, Margit Götz, Matthias Ruß (alle CSU), Hans Fischer und Hartmut Bräuer (beide SPD), Daniel Stark (FDP), Alexander Bönig (FW), Brigitte Lenhard-Scheithauer und Udo Rumpel (beide Grüne), Bernd Schuhmann (AfD)

Rechnungsprüfungsausschuss
Willi Warmuth und Klaus Schenk (beide CSU), Helga Fleischer (SPD), Irmgard Krammer (FW), Udo Rumpel (Grüne)

Jugendhilfeausschuss
Barbara Göpfert, Ingo Göllner, Martina Gießübel (alle CSU), Erich Servatius und Gottfried Schemm (beide SPD), Irmgard Krammer (FW), Birgit Schmitt (Grüne), Simone Seybold (AfD). Sechs folgende Mitglieder wurden auf Vorschlag der im Kreisgebiet wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe vom Kreistag in den Jugendhilfeausschuss bestellt: Christoph Simon (Kreisjugendring Schweinfurt), Rainer Brandenstein (Diakonisches Werk Schweinfurt e. V.), Elisabeth Maskos (Sozialdienst katholischer Frauen e. V.), Thomas Lindörfer (BRK), Gerald Möhrlein (Paritätischer Wohlfahrtsverband Bayern e. V.), Barbara Winterstein (Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Schweinfurt e. V.).
Beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sind: Udo Schmitt (Leiter des Amts für Jugend und Familie), Michael Roth (Richter am Amtsgericht), Gabriele Freiberg (Leiterin des Schulamts), Stefanie Barthel (Agentur für Arbeit), Jimmy Weber (Erziehungsberatungsstelle), Ute Suckfüll (Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises), Alexander Benkert (Polizeiinspektion Schweinfurt), Anja Schenk (evangelisch-lutherische Kirche), Florian Meier (katholische Kirche).

Eine Übersicht der Ausschüsse finden Sie zudem hier.